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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von IT-Workers
(gültig ab 01.01.2012)



Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und IT-Workers gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von IT-Workers ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossener Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

Vertragsabschluss
Grundlage der Geschäftsbeziehung ist der jeweilige Vertrag, in dem alle vereinbarten Dienstleistungen (Leistungsumfang) sowie die Vergütung festgehalten werden. Die Angebote von IT-workers sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen nach Zugang bei IT-workers gebunden. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von IT-workers als angenommen, sofern die IT-workers nicht - etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrags - zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

Umfang und Gültigkeit
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn Sie vom Auftraggeber schriftlich bestätigt und firmenmäßig gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Umfang. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich 2 Wochen ab Erstellungsdatum bindend für den Auftragnehmer.

Leistung und Honorar
Wenn nicht anders vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von IT-workers für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. IT-workers ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwands Vorschüsse zu verlangen.
Alle Leistungen von IT-workers, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von IT-workers. Alle der IT-workers erwachsenen Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.
Kostenvoranschläge von IT-workers sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird IT-workers den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
Für alle Arbeiten von IT-workers, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt IT-workers eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeit keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe u.dgl. sind vielmehr unverzüglich IT-workers zurückzustellen.

Verpflichtung zur Verschwiegenheit
IT-workers und ihre Mitarbeiter verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.
Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber dessen Erfüllungsgehilfen, kann die IT-workers schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.

Kennzeichnung
IT-workers ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Maßnahmen auf die IT-workers und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne das dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

Individuelle Softwares
Die Ausarbeitung individueller Organisationskonzepte und Programme erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel. Dazu zählen auch praxisgerechte Testdaten sowie Testmöglichkeiten in ausreichendem Ausmaß, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Wird vom Auftraggeber bereits auf der zum Test zur Verfügung gestellten Anlage im Echtbetrieb gearbeitet, liegt die Verantwortung für die Sicherung der Echtdaten beim Auftraggeber. Grundlage für die Erstellung von Individualprogrammen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die der Auftragnehmer gegen Kostenberechnung aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Auftraggeber zur Verfügung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Terminen und Preisvereinbarungen führen. Individuell erstellte Software bedarf einer Programmabnahme spätestens 4 Wochen ab Lieferung (Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit anhand der Leistungsbeschreibung). Etwa auftretende Mängel (Abweichungen von der Leistungsbeschreibung) sind vom Auftraggeber zu melden und werden in angemessener Frist behoben. Lässt der Auftraggeber diesen Zeitraum ohne Programmabnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Software als abgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Abnahme von Software wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die vom in Auftrag gegebenen Programme durch die Programmbibliothek des Auftragnehmers zur allgemeinen Nutzung der Vertriebsorganisation des Auftragnehmers als Gegenleistung dafür aufgenommen werden, dass seine Programme durch die Nutzung anderweitiger Erfahrungen und Unterlagen für ihn wirtschaftlicher kostengünstiger erarbeitet werden konnten, als dies ohne Inanspruchnahme derartiger Hilfsmittel der Fall gewesen wäre.

Lieferung und Liefertermin
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Teillieferungen sind möglich. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach jeder einzelnen Teillieferung Rechnung zu legen. Der Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Liefertermine möglichst genau einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine für individuelle Software können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu dem vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere die genehmigte Leistungsbeschreibung für individuelle Software zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträgliche geänderte Angaben bzw. zur Verfügung gestellten Unterlagen entstehen, sind vom Auftragnehmer nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug des Auftragnehmers führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

Eigentumsrecht
Die gelieferten Maschinen und Zubehörteile bleiben bis zur restlosen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) uneingeschränkt Eigentum des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat für diese Zeit für die ordnungsgemäße Instandhaltung (Wartung, Reparatur) auf seine Kosten zu sorgen. Softwareprogramme und Organisationsleistungen sind geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber darf Softwareprogramme und Organisationsleistungen nur zu eigenen Zwecken nutzen. Jede Weitergabe an Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, ist zu unterlassen. Jede dennoch erfolgte Weitergabe zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist

Zahlung
Die vom Auftragnehmer gelegenen Rechnungen inkl. Umsatzsteuer sind grundsätzlich spätestens 7 Tage ab Fakturendatum ohne Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden bankübliche Verzugszinsen abzüglich 20% Ust. verrechnet. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen zurückzuhalten.

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